BMG verschiebt Zeitpläne für Gesetzesvorhaben
Katrin Schwabe-Fleitmann
17.05.2023
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Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) verschiebt die Zeitpläne für einige Gesetzesvorhaben. Dazu gehören u.a. die Digitalgesetze (Dingi) sowie die Versorgungsgesetze I und II. Das meldet das Deutsche Ärzteblatt und beruft sich auf eine Arbeitsplanung des Ministeriums. Beim DIgiG werde ein Kabinettsbeschluss im Juni / Juli 2023 angestrebt, die Versorgungsgesetze werden wohl erst im Herbst 2023 vorgelegt werden, heißt es weiter.
Im DigiG sollen die Opt-Out-Option bei der elektronischen Patientenakte (ePa) beschlossen werden, das E-Rezept als Standard der Arzneimittelversorgung sowie die Gematik zu einer Digitalagentur weiterentwickelt werden. Versorgungsgesetz II soll u.a. den Direktzugang zu Heilmittelerbringern regeln.