Von Niels Köhrer, externer Datenschutzbeauftragter für up|plus-Kunden Das klassische Fax hat in vielen Praxen noch immer eine Daseinsberechtigung. Zu Unrecht, sagt jedenfalls die Bremer Landesbeauftragte für Datenschutz. Sie sagt, ein Telefax sei nicht Datenschutz konform, jedenfalls dann nicht, wenn besondere Kategorien von personenbezogenen Daten (wie Gesundheitsdaten) übertragen werden. Ob dies …
Ab 1. Juli 2021 werden die Preise in der Podologie erhöht. Wie der Deutsche Verband für Podologie (ZFD) mitteilt, gilt die Preisvereinbarung für die Behandlung von Anspruchsberechtigten der gesetzlichen Krankenversicherung und ist bis 30. Juni 2022 gültig. So wird die Podologische Behandlung (klein) mit 29,35 Euro vergütet, die Podologische Behandlung …
Das Masernschutzgesetz sieht vor, dass u. a. medizinisches Personal, das nach 1970 geboren ist, gegen Masern geimpft sein muss. Die Impfung oder eine bereits durchgemachte Krankheit müssen bis zum Jahresende 2021 nachgewiesen werden. Mitarbeiter ohne Masernschutz dürfen in Therapiepraxen nicht beschäftigt werden.
Eine gute Nachricht für Arbeitnehmer: Praxischefs können ihren Mitarbeiter nun noch bis zum 31. März 2022 einen steuerfreien Corona-Bonus zahlen. Das teilte kürzlich der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe (VLH) mit. Bislang war die Regelung bis zum 30.Juni 2021 befristet.
Die Frist für den Nachweis eines Masernschutzes ist bis zum 31. Dezember verlängert worden. Nach dem Bundestag hat kürzlich auch der Bundesrat dem „Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen“ zugestimmt. Im Masernschutzgesetz, das am 1. März 2020 in Kraft getreten ist, galt noch eine …
Dienstagmorgen 10.30 Uhr, die Praxistür geht auf, doch da steht kein Patient. „Guten Morgen, ich bin Herr Möller vom örtlichen Gesundheitsamt und würde mich gern ein wenig bei Ihnen umschauen.“ Was nun? Müssen Sie den freundlichen Herrn Möller überhaupt in die Praxis lassen? Und: Was darf er sich eigentlich alles …
Abonnements gibt es heute schon in vielen Bereichen, etwa beim Handy oder im Fitnessstudio. Inzwischen kann man sogar ein Auto-Abo abschließen – mit einer monatlichen Flatrate für Nutzung, Wartung und Versicherung. Dies kann sich auch für Praxisinhaber lohnen, sie sollten jedoch die steuerlichen Aspekte berücksichtigen.
Von Niels Köhrer, externer Datenschutzbeauftragter für up|plus-Kunden Seit langem wird im Datenschutzrecht diskutiert, ob eine Praxis Patientendaten per einfacher E-Mail (heißt „transport-“ nicht aber „Ende-zu-Ende-Verschlüsselung“) an den Patienten verschicken darf, wenn dieser in den Kommunikationsweg eingewilligt hat.
Eine Corona-Infektion mit ihren Spätfolgen ist für Versicherer eine Erkrankung wie jede andere – und damit auch von einer Berufsunfähigkeitsversicherung (BU) abgedeckt, heißt es in einer Mitteilung des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV).
Wenn Bankkunden Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) nicht widersprechen, dürfen Banken dies nicht als stillschweigende Zustimmung werten. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich entschieden, dass solche Klauseln zu Gebührenerhöhungen und Vertragsanpassungen unwirksam sind (Az.: XI ZR 26/20).
In der Regel endet die Probezeit nach sechs Monaten. Sie gilt als „Schnupperphase“, in der Chef und neuer Mitarbeiter prüfen können, ob das Arbeitsverhältnis überhaupt passt. Doch was geschieht, wenn das künftige Team-Mitglied aufgrund von Krankheit ausfällt oder sich wegen Corona wochenlang in Quarantäne befindet? Darf die Probezeit dann verlängert …
„Zur Übertragung besonderer Kategorien personenbezogener Daten gemäß Artikel 9, Absatz 1 der Datenschutzgrundverordnung ist die Nutzung von Fax-Diensten unzulässig“, teilt die Bremer Landesbeauftragten für Datenschutz, Imke Sommer, in einer Stellungnahme mit. Wer ein Fax verschickt, könne sich aufgrund der fortschreitenden Digitalisierung nie sicher sein, welche Technik beim Empfänger eingesetzt wird. …
Immer mehr Menschen in Deutschland sind inzwischen vollständig geimpft oder haben eine Corona-Infektion hinter sich. Seit Sonntag profitieren diese beiden Gruppen, zu denen auch viele Therapeuten gehören, von mehr Freiheiten: Laut der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung sind Sie nicht mehr von Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen betroffen. Bei Treffen mit anderen Personen gelten sie nicht …
Das Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie haben ihre FAQ zur Corona-Überbrückungshilfe III für kleine und mittlere Unternehmen sowie zur „Neustarthilfe“ überarbeitet, erweitert und die Erläuterungen verbessert. Praxisinhaber können den Hinweis bzgl. der Neustarthilfe an ihre freien Mitarbeiter weitergeben, die als Soloselbständige ggf. einen einmaligen Zuschuss …
Wenn E-Mails nicht an den Adressaten gesendet werden, sondern versehentlich bei einem Dritten landen, kann das teuer werden. Das Landgericht Darmstadt sprach kürzlich einem Betroffenen ein Schmerzensgeld von 1.000 Euro zu – nicht zuletzt, weil er über die fehlgeleitete Mail nicht informiert wurde (Az.: 13 O 244/19).
Von Niels Köhrer, externer Datenschutzbeauftragter für up|plus-Kunden Die Datenschutz-Aufsichtsbehörden der Länder veröffentlichen jedes Jahr einen Tätigkeitsbericht. So ist kürzlich jener der schleswig-holsteinischen Behörde erschienen. Dort wurden die am häufigsten gemeldeten Datenpannen des vergangenen Jahres im Medizinbereich aufgeführt. Ein Anlass zu schauen, in welchen Bereichen datenschutzrechtlich die größten Fehlerquellen lauern:
