Die AOK Baden-Württemberg und die Universität Heidelberg wollen ab Herbst 2010 ein neues Untersuchungskonzept zur Rehabilitation nach Schlaganfall testen. Das gab der Vorstandschef der AOK Baden-Württemberg, Dr. Rolf Hoberg, auf dem 1. Fachkongress für Rehabilitationsforschung und Versorgungsmanagement am 6. Juli 2010 in Berlin bekannt. Therapeuten kommen in diesem Konzept allerdings …

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat jetzt zugunsten von Privatversicherten entschieden, dass es unzulässig ist, beim Wechsel von einem bestehenden in einen neuen Tarif einen allgemeinen Tarifstrukturzuschlag zur Grundprämie zu erheben. Damit können in der PKV versicherte Praxisinhaber unter Umständen ohne Kosten in günstigere Tarife wechseln.

Die Deutsche Bundesbank hat den Basiszinssatz im Juli 2010 unverändert auf 0,12 Prozent belassen.

Die Kosten für ein Rückentraining können steuerlich begünstigt sein. Darauf weist der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe e.V. (VLH) hin. Einzige Bedingung: Vor Trainingsbeginn muss ein amts- oder vertrauensärztliches Gutachten die medizinische Notwendigkeit bestätigen.

Strafzettel, die Mitarbeiter zum Beispiel während eines Hausbesuchs durch falsches Parken bekommen haben, dürfen vom Arbeitgeber bezahlt werden. Die Kosten sind von Lohnsteuer und Sozialversicherungspflicht befreit, wenn die Übernahme des Verwarnungsgeldes aus überwiegend eigenbetrieblichem Interesse erfolgt.

Vergütungspflicht entfällt nur bei Vorlegen einer ärztlichen Bescheinigung als Beweis für Unmöglichkeit der Terminswahrnehmung.

Nebenkosten müssen binnen Jahresfrist mit Mietern abgerechnet werden. Endet die Frist am Jahresende, reicht ein Einwurf der Abrechnung an Silvester nicht aus. Das berichtet das Immobilienportal "Immowelt.de."

Entstehen einem Beamten Kosten für die Behandlung durch einen Heilpraktiker, so darf der Dienstherr nicht schematisch nur den Mindestsatz des im April 1985 geltenden Gebührenverzeichnisses für Heilpraktiker als beihilfefähig anerkennen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 12. November 2009 entschieden.

Der neue Ratgeber "Mietnebenkosten", veröffentlicht von der Verbraucherzentrale NRW und dem Deutschen Mieterbund (DMB), erklärt ausführlich, welche gesetzlichen und vertraglichen Grundlagen von Bedeutung sind und welche Betriebskosten überhaupt abgerechnet werden dürfen.

Therapeuten, die nach einer abgeschlossenen Berufsausbildung ein Studium absolvieren, können die Aufwendungen als Werbungskosten steuerlich absetzen. Das hat der Bundesfinanzhof (BFH) jetzt entschieden. (AZ VI R 14/07)

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat jetzt die Begründung für sein Urteil vom 19.3.2009 (wir berichteten) nachgereicht, wonach Physiotherapeuten ohne ärztliche Verordnung aktiv werden dürfen. Die Begründung nützt auch den Ergotherapeuten und Logopäden und ist so vorteilhaft für die „Heilhilfsberufe“, dass man gespannt sein darf, ob diese Interpretation der Gesetzeslage auch auf …

Informationen für Internetnutzer bietet seit Anfang September 2009 die Webseite www.surfer-haben-rechte.de. Das Angebot ist Teil des Projektes „Verbraucherrechte in der digitalen Welt“ im Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), das vom Bundesverbraucherministerium gefördert wird.

Dokumentation IfSG – Infektionsschutzgesetz regelt Praxisschließungen und Entschädigungen § 31 Berufliches Tätigkeitsverbot Die zuständige Behörde kann Kranken, Krankheitsverdächtigen, Ansteckungsverdächtigen und Ausscheidern die Ausübung bestimmter beruflicher Tätigkeiten ganz oder teilweise untersagen. Satz 1 gilt auch für sonstige Personen, die Krankheitserreger so in oder an sich tragen, dass im Einzelfall die Gefahr …

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat in einem aktuellen Urteil festgestellt, dass Funktionstraining, dass von den Krankenkassen nach Paragraph 43 SGB V vergütet wird, umsatzsteuerfrei sein kann. Allerdings stellte der BFH erneut fest, dass Präventionsleistungen nach Paragraph 20 SGB V nicht Umsatzsteuer befreit sind.

Das Bundessozialgericht in Kassel hat in einem Grundsatzurteil festgelegt, dass die Krankenkassen Familien mit Kindern bei der Berechnung der maximal zulässigen Zuzahlungsbeträge besser stellen müssen als bisher. Praxisinhaber können ihre Patienten als Serviceleistung darauf aufmerksam machen, dass bei den Kassen jetzt für vier Jahre rückwirkend ein Überprüfungsantrag gestellt werden kann.

Zahlreiche Gesetzesänderungen sind zum 1. Juli 2009 in Kraft getreten und haben mehr oder weniger deutliche Auswirkungen auf Inhaber von Heilmittelpraxen. Wir haben die wesentlichen Änderungen und die daraus resultierenden Konsequenzen für Sie zusammengestellt.

Therapeuten berichten oft, dass Ärzte eine erbetene Empfehlung nicht aussprechen, da sie befürchten, hierdurch berufswidrig zu handeln. Diese Auffassung ist (standes)rechtlich nicht nachvollziehbar.

Der Inhaber und Betreiber von Fitnesstrainingsgeräten haftet nicht, wenn sich jemand verletzt, der ein Laufband ohne Einweisung eigenmächtig in Betrieb genommen hat. Das entschied die 6. Zivilkammer des Oberlandesgerichts Oldenburg (Az: 6 U 212/08).

Private Haushalte in Deutschland gaben insgesamt 1,4 Mrd. Euro im Jahr 2007 in Praxen und Einrichtungen sonstiger medizinischer Berufe aus. Das gab jüngst das Statistische Bundesamt in Wiesbaden bekannt. Für Therapeuten heißt das: kontinuierliches Wachstum des Marktvolumen.

Gemeinsamer Bundesausschuss bekommt Recht! Leistungen, deren medizinische Wirksamkeit nicht nachgewiesen ist, darf der Gemeinsame Bundesausschusses(G-BA) aus dem Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) streichen. Das hat das Bundessozialgericht mit einem Urteil vom 6. Mai 2009 noch einmal bestätigt. Folgt man den Argumenten der Richter und legt die Kriterien des G-BA zum …