Interview mit Bertram Raum, Referatsleiter Sozial- und Gesundheitswesen sowie Beschäftigtendatenschutz in der Dienststelle der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)

StGB, SGB, BDSG: Die Regeln zu Datenschutz und Schweigepflicht finden sich an vielen verschiedenen Stellen im Dickicht deutscher Gesetzbücher. Und nicht immer, wenn Heilmittelerbringer betroffen sind, sind sie auch namentlich genannt. Wir haben die wichtigsten Gesetze zum Thema zusammengefasst – im Internet sind diese alle frei und kostenlos zugänglich.

Die Schweigepflicht für Ärzte hat schon Hippokrates im alten Griechenland gefordert – und sicherlich hatte er dabei auch die antiken Varianten der Heilmittel im Sinn. Heute gilt sie laut Gesetz auch für Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Logopäden und Podologen. Doch in manchen Fällen steht der Schweigepflicht die Auskunftspflicht gegenüber, etwa um richtig …

Einen Aktenschrank zu verschließen ist nicht besonders kompliziert – doch Daten am Computer zu sichern erfordert Know-How. Hier müssen Praxisinhaber verschlüsselte Patientendaten verwenden, sich geeignete Passwörter ausdenken und schützende Software regelmäßig aktualisieren, da digitale Einbrecher ständig neues Werkzeug verwenden.

Genauso wie Ärzte haben Heilmittelerbringer jeden Tag mit sensiblen Patientendaten zu tun. Angaben zur Gesundheit sind im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (§ 3 Abs. 9 BDSG) besondere personenbezogene Daten – und erfahren damit besonderen Schutz. Gesetze und Vereinbarungen regeln etwa, in welcher Form und wie lang Therapeuten die Daten aufzubewahren haben …

Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Banken müssen unrechtmäßig erhobene Bearbeitungsgebühren von Verbraucherdarlehen aus den letzten zehn Jahre zurückzahlen. Auch Praxisinhaber können Gebühren für Kredite einfordern, die sie zur Gründung ihrer Praxis aufgenommen haben – wenn diese nicht höher als 75.000 Euro waren.

Die für das erste Halbjahr 2014 veröffentlichten Daten des GKV-Heilmittel-Informations-Systems (GKV-HIS) zeigen einen Zuwachs von immer noch rund 13,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr an. Damit schwächte sich das starke Umsatzwachstum des ersten Quartals (+15%) nur leicht ab.

Interview mit Karl-Heinz Kellermann, Vorsitzender des Spitzenverbandes der Heilmittelverbände (SHV) e.V., der den Deutschen Verband für Physiotherapie (ZVK), den Verband für Physikalische Therapie (VPT) e.V., den Bundesverband selbstständiger Physiotherapeuten (IfK) e.V. und den Deutschen Verband der Ergotherapeuten e.V. (DVE) vertritt.

Interview mit Henning Horst, Leiter der Abteilung Ambulante Versorgung beim Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek)

Grün, rot, schwarz – up hat Gesundheitspolitiker der im Bundestag vertretenen Parteien zu ihren Plänen und Prognosen für die nahe Zukunft der Heilmittelerbringer befragt. Das kam dabei heraus:

Zum Jahreswechsel ändert sich mehr als nur die Jahreszahl. Auch für die Arbeit von Heilmittelerbringern stehen im Jahr 2015 wieder Veränderungen auf dem Programm. Bestimmt werden sie von gesundheitspolitischen Entscheidungen in den Fachabteilungen der Krankenkassen, in Verhandlungen zwischen den kassenärztlichen Vereinigungen der Ärzte und Heilmittelverbänden, im Gesundheitsministerium und den Ausschüssen …

Zur Gründung der Interessenvertretung laden die Initiatoren alle selbständigen Logopädinnen und Logopäden am Samstag, dem 29. November 2014 nach Frankfurt am Main ein. „Logo Deutschland – Interessengemeinschaft der selbständigen LogopädInnen und SprachtherapeutInnen“ lautet der vollständige Name der Berufsvertretung.

Der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK) hat die Aufgabe, für die Krankenkassen die medizinische Beurteilung von Anträgen der Patienten auf langfristigen Heilmittelbedarf durchzuführen. Damit die Gutachter dabei nach einheitlichen Kriterien entscheiden, gibt es für die Mitarbeiter des MDK unter anderem die „Begutachtungsanleitung Heilmittel“ (BGA Heilmittel). Diese wurde nun durch einen …

Ein Arzt wollte den Betreiber eines Ärztebewertungsportals zwingen, die ihn betreffenden Daten zu löschen und scheiterte damit jetzt vor dem Bundesgerichtshof (BGH). Also gilt in Zukunft: Mit Bewertungsportalen müssen Ärzte leben lernen. Ein guter Anlass auch für Heilmittelerbringer, sich mit diesem Thema einmal grundsätzlich zu befassen. Denn viele Arztsuche und …

Jedes Jahr im September gibt das Bundesministerium für Gesundheit die inzwischen in Fachkreisen hinlänglich bekannte Grundlohnrate beziehungsweise Steigerung der Grundlohnsumme bekannt. Diese Grundlohnrate ist im Sozialgesetzbuch V eigentlich als Obergrenze für Honorarerhöhungen aller Leistungserbringer festgelegt. Doch es gibt Spielräume.

Die Verbraucherzentralen haben eine neue Online-Plattform gestartet, auf der Patienten die Möglichkeit haben, sich öffentlich über zu viel Verkaufsdruck bei Selbstzahlerleistungen zu beschweren. Wer wissen möchte, was Patienten ärgert, findet hier wertvolle Hinweise.

Alle Jahre wieder steht unverhofft Weihnachten vor der Tür. Bereits seit Anfang September liegen Lebkuchen und Marzipankartoffeln in den Regalen der Supermärkte – erste Vorboten, die auch Praxisinhaber animieren sollten, mit den Planungen Ihrer vorweihnachtlichen Marketing-Aktivitäten zu beginnen.

Nur 22 Prozent der Erkrankten, die eine Ergotherapie brauchen, erhalten eine den Leitlinien entsprechende Versorgung. Zu diesem Ergebnis kommt der Heil- und Hilfsmittelreport 2014 der Barmer GEK. Auch in der Podologie herrscht starke Unterversorgung: Im Bundesdurchschnitt kommt hier nur einem guten Drittel der Patienten die nötige Therapie zu. Das hat …

Im nächsten Jahr könnten Versicherungen teurer werden. Laut einer Studie planen drei Viertel aller Versicherer ab 2015 ihre Beiträge zu erhöhen – und es soll nicht nur Autobesitzer und Hauseigentümer treffen.

Die Ausbildungszahlen bei den Heilmittelerbringern sind rückläufig.